Standpunkte und Positionspapiere

ANTRAG - Kooperation RTV/ESWE

14.06.2016

1. Welche Projekte werden im Rahmen der Kooperation von ESWE u. RTV gemeinsam durchgeführt? 2. Welche Einspareffekte gibt es bei den gemeinsam durchgeführten Projekten? 3. Welche Projekte werden aufgrund des Kostenmehraufwandes seitens der ESWE nicht durchgeführt? 4. Worin begründet sich der Kostenmehraufwand bei diesen Projekten? 5. Werden die Projekte trotzdem realisiert? - Wenn ja, durch wen und in welcher Form? 6. Gibt es zusätzliche gemeinsame Linienführungen, bei denen eine Zusammenarbeit zwischen ESWE und RTV Synergieeffekte erzeugen könnte? Wenn ja, welche?



Begründung:

Nach Zeitungsberichten hat eine Analyse möglicher gemeinsamer Projekte im öffentlichen Nahverkehr zwischen Wiesbaden und dem Rheingau-Taunus-Kreis ergeben, dass eine Leistungserbringung durch die ESWE bei verschiedenen Projekten mit höheren Kosten verbunden ist. Bei diesen Projekten soll auf absehbare Zeit eine engere Zusammenarbeit nicht realisiert werden. Für die FDP-Fraktion ist jedoch die Notwendigkeit zur Kooperation in Zukunft dringend geboten und eine eingehende Analyse der Umstände und der Alternativen erforderlich.