Aktuelles
Top Aktuell
Kreisverband:
FDP-Neujahrsempfang: Neustart für Europa
Rheingau-Taunus-Kreis. – Den Blick nach vorne richtete Stefan Müller, FDP-Kreisvorsitzender und stellvertretender Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion beim Neujahrsempfang des FDP Kreisverbandes Rheingau-Taunus im Gutshaus des Hattenheimer Weingutes Balthasar Ress. Nach dem Wiedereinzug in den Bundestag und der erfolgreichen absolvierten Landtagswahl sei es Aufgabe der Freien Demokraten ihre Rolle als Ideengeber und „Antriebsmotor insbesondere für Wirtschaft und Innovationen“ wahrzunehmen.
Top Aktuell
Kreisverband:
Stefan Müller ist hessischer FDP-Fraktionsvize
Wiesbaden. Die FDP-Fraktion im Hessischen Landtag hat den Landtagsabgeordneten Stefan Müller aus Heidenrod (Rheingau-Taunus-Kreis) zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Innerhalb der FDP-Fraktion ist Müller künftig zuständig für die Themen Innenpolitik, Sicherheitspolitik und Sport.
Vom Portal Liberal
Idsteiner Land
Lösung für Tournesolbad in Sicht - Fortschritte bei den Verhandlungen werden begrüßt
Die FDP-Fraktion begrüßt die offensichtlich am vergangenen Montag erzielten Fortschritte für eine baldige Wiedereröffnung des Idsteiner Tournesolbades. Da offensichtlich alle Bemühungen der österreichischen Oberbank Investoren für das Bad zu finden nicht zum konkreten Vertragsabschluss geführt haben, habe die Stadt Idstein die Initiative für einen Kauf ergriffen.
Idsteiner Land
Idstein braucht ein neues Gewerbegebiet
Die FDP-Fraktion hält die zügige Entwicklung eines neuen Gewerbegebietes in Idstein für dringend erforderlich. „Schon jetzt muss die Stadt Idstein Bewerber für Gewerbeflächen meist abweisen, da nur noch sehr wenige derartige Grundstücke im Nassauviertel und im Gewerbegebiet Frauwald zur Verfügung stehen, die dann aber oft den spezifischen Bedürfnissen der Bewerber nicht entsprechen,“ stellt der FDP-Stadtverordnete und Mitglied des Bau-und Planungsausschusses, Dr. Abramenko fest.
Niedernhausen
Haushalt ohne Steuererleichterungen verabschiedet
Die Gemeindevertretung Niedernhausen hat den Haushalt 2019 ohne die von der FDP geforderten Einsparungen und Steuerentlastungen verabschiedet. Eine Rechtsgutachten-Affäre belastet nun den Vorsitzenden der Gemeindevertretung.
Idsteiner Land
Fragen zur Auslastung der Tiefgaragen am Löherplatz
"Die Erträge der Stat Idstein decken bei den Produkten Parkplätze und Tiefgaragen schon seit Jahren nicht mehr die Aufwendungen. Deshalb ist eine genauere Betrachtung dieses Bereiches erforderlich", mahnt die FDP-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung und richtet dazu einige Fragen an den Magistrat und die Verwaltung.
Idsteiner Land
Prüfantrag zur Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft
"Die Entwicklung neuer Gewerbe- und Wohngebiete ist auf Grund der finanziellen Gegebenheiten für die Stadt derzeit kaum darstellbar. Die Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft könnte eine Möglichkeit sein, diesem Missstand abzuhelfen und ist deshalb zu prüfen", meint Roland Hoffmann, Fraktionsvorsitzender der FDP in der Stadtverordnetenversammlung.
Kreisverband:
Die Zukunft der Geschichte
FDP-Landtagskandidat Björn Sommer besucht Burgruine Ehrenfels am „Tag des offenen Denkmals“
Kreisverband:
Wachstum des Wissenschaftsstandortes Rheingau nicht bremsen!
FDP-Landtagskandidaten suchen Gespräch mit der Hochschule Geisenheim
Fraktion:
Kreisstraßen: FDP fordert Sanierungskonzept
Für die August-Sitzung des Kreistages hat die FDP-Kreistagsfraktion einen Antrag eingebracht, der ein Sanierungskonzept für die Kreisstraßen fordert, das einen Zeitraum von 10 Jahren umfassen soll.
Oestrich-Winkel
Regionale Kaufkraft stärken
Regionale Internetplattform für Gewerbetreibende aus der Region.
Oestrich-Winkel
Mängelmelder-App für Oestrich-Winkel
Künftig einfacher Kontakt zur Stadtverwaltung denkbar.
Oestrich-Winkel
Landesgartenschau in Bad Schwalbach
Vertreter von CDU und FDP besuchen Rheingauer Garten- und Landschaftsbau Unternehmen Porth.
Oestrich-Winkel
Rheingaubad soll erhalten werden
Unnötige Schärfe in der Diskussion nicht nachvollziehbar.
Oestrich-Winkel
Besuch von CDU und FDP Oestrich-Winkel auf der Landesgartenschau in Bad Schwalbach
Gemeinsam besuchten die Oestrich-Winkeler Koalitionspartner von CDU und FDP die Landesgartenschau in Bad Schwalbach. Bügermeister Michael Heil freute sich besonders darüber, dass sein Bad Schwalbacher Amtskollege Martin Husmann die Besuchergruppe über das Ausstellungsgelände führen konnte. Interessant war es zu erfahren, welche Investitionen im Rahmen der Landesgartenschau rund um den Kurpark getätigt wurden. Vieles muss nach Abschluss der Veranstaltung wieder zurückgebaut werden - städtebaulich konnte konnte die Kreisstadt sehr gewinnen, darüber waren sich die interessierten Bürgerinnen und Bürger einig.
Oestrich-Winkel
Rheingaubad soll erhalten werden
FDP-Fraktion im Haupt- und Finanzausschuss für den Erhalt des Hallenbades – Gemeinsamer Bäderverband gewünscht.
Kreisverband:
Langjährige Mitglieder: Auszeichnungen für Michael Schlepper, Dr. Herbert Hirschler und Werner Larem
Mit dem Schlangenbader Bürgermeister Michael Schlepper, dem ehemaligen Staatssekretär Dr. Herbert Hirschler und dem Hohensteiner Werner Larem, ehemals erster Präsident der hessischen Bereitschaftspolizei, ehrte Kreisvorsitzender Stefan Müller gleich drei Persönlichkeiten mit außerordentlichen Verdiensten für ihr langjähriges Engagement bei den Freien Demokraten. „Die drei zu ehrenden Mitglieder haben in den 80er und 90er Jahren wesentlich die Arbeit der FDP im Rheingau-Taunus-Kreis geprägt und sind Vorbilder für unsere jungen Mitglieder“, freute sich Stefan Müller.
Kreisverband:
Vorstandswahlen: Verjüngter Kreisvorstand mit Stefan Müller an der Spitze
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„Wir haben zwei tolle Jahre hinter uns. Wir sind aus der außerparlamentarischen Opposition wieder in den Bundestag eingezogen und unsere Umfragewerte liegen stabil bei neun Prozent“, erklärte FDP-Kreisvorsitzender Stefan Müller auf der gut besuchten Mitgliederversammlung der Freien Demokraten im Rheingau-Taunus am 2. Mai 2018 in Taunusstein.
Eltville
Güterbahnhofsareal: Stadtverordnetenbeschluss darf nicht ignoriert werden
Die Fraktionsvorsitzenden der im Bündnis "buntstattschwarz" kooperierenden Parteien SPD, GRÜNE und FDP sind sehr verwundert über die Pressemitteilung des Bürgermeisters zur Entwicklung des ehemaligen Güterbahnhofareals.
Oestrich-Winkel
FDP informiert sich…bei der STENZEL GmbH
Maschinenhandel STENZEL auf dem Gelände des ehemaligen Bauhofs in Mittelheim öffnet ihre Tore.
Oestrich-Winkel
Barrierefreier Ausbau des Bahnhofs in Oestrich-Winkel darf nicht sterben
FDP-Fraktion im Hessischen Landtag erkundigt sich nach Erhalt der Fördergelder.
Oestrich-Winkel
FDP-Oestrich-Winkel besucht Bundestagsabgeordneten Alexander Müller in Berlin
Mit der ersten Besuchergruppe des neuen Bundestagsabgeordneten Alexander Müller konnten sich auch ParteifreundInnen aus Oestrich-Winkel über die Arbeit im Deutschen Parlament informieren.
Oestrich-Winkel
Kleine Anfrage zum Mittelheimer Bahnhof
Landtagsabgeordneter Jürgen Lenders erkundigt sich nach dem Stand der Dinge beim Barrierefreien Ausbau des Mittelheimer Bahnhfs.
Fraktion:
FDP: Werden die Citybahnkosten jetzt schön gerechnet?
„Es ist schon sehr erstaunlich, dass gerade zum jetzigen Zeitpunkt, wo die immens hohen Kosten der Citybahn im Fokus der Diskussion stehen, plötzlich eine neue Zahl in den Raum geworfen wird, die die voraussichtlichen Betriebskosten mit einem Schlag gleich um mehrere Millionen Euro reduziert“, kritisiert der FDP-Fraktionsvorsitzende Stefan Müller die vor wenigen Tagen veröffentlichten Zahlen.
Kreisverband:
FDP: Land in der Verantwortung bei HELIOS
„Die Schließungspläne der Helios-Kliniken sind letztendlich das Ergebnis des im Jahr 2015 im Bundestag beschlossenen Krankenhausstrukturgesetzes sowie des in der Folge auf Landesebene aufgelegten Krankenhausstrukturfonds mit dem die Schließung von Krankenhäusern finanziell gefördert wird. Wenn private Betreiber von öffentlicher Seite solche Angebote bekommen, muss man sich nicht wundern, wenn diese dann auch angenommen werden“, stellt der FDP-Fraktionsvorsitzende Stefan Müller klar. Leider sei es aber gerade das politische Ziel der großen Koalition gewesen, dass Krankenhäuser auch im ländlichen Raum geschlossen werden.
Kreisverband:
FDP-Neujahrsempfang: „Neu Denken für Deutschland“
Bis auf den letzten Platz gefüllt war der große Kaminsaal im Gutshaus des Hattenheimer Weinguts Balthasar Ress beim gemeinsamen Neujahrsempfang der FDP Rheingau-Taunus und des Ortsverbandes Eltville. Mit dem Alterspräsidenten des Deutschen Bundestages, Dr. Hermann Otto Solms, konnten der Kreisvorsitzende Stefan Müller und die Ortsvorsitzende Jutta Scholl einen prominenten Gast aus Berlin ebenso begrüßen, wie den neugewählten Niedernhausener Bundestagsabgeordneten Alexander Müller, Landrat Frank Kilian und Bürgermeister Patrick Kunkel.
Fraktion:
Citybahn: Riesige finanzielle Belastung für die Kommunen
„Die Beantwortung unserer Anfrage bezüglich der finanziellen Auswirkungen einer Realisierung der Citybahn von Wiesbaden nach Bad Schwalbach zeigt die damit verbundenen immensen Belastungen für die Städte und Gemeinden im Kreisgebiet auf,“ so der FDP-Fraktionsvorsitzende im Kreistag Stefan Müller.
Eltville
ESWE-Linie 5 schon vor dem Start ein Rohrkrepierer
„Leider kann ich die Euphorie um die Linie 5, die den Verkehrsdezernenten des Rheingau-Taunus-Kreises sowie den Geschäftsführer der Rheingau-Taunus-Verkehrsgesellschaft (RTV) befällt, nicht teilen,“ so der Eltviller FDP-Fraktionsvorsitzende Rainer Scholl zur Veröffentlichung des Winterfahrplans.
Kreisverband:
FDP: Citybahn ist ein finanzielles Abenteuer
Die FDP-Mitgliederversammlung hat den Plänen der Stadt Wiesbaden, der Stadt Mainz und des Rheingau-Taunus-Kreises eine gemeinsame Citybahn auf den Weg zu bringen, eine einstimmige Absage erteilt.
Fraktion:
FDP beantragt offenes WLAN im Kreishaus
Das Bad Schwalbacher Kreishaus soll mit einem für die Besucher kostenlosen WLAN-Zugang ausgestattet werden. Dies fordert ein Antrag der FDP-Kreistagsfraktion, dem in der letzten Kreistagssitzung zugestimmt wurde.
Niedernhausen
Wiederkehrende Straßenbeiträge ? Nicht schon wieder neue Belastungen für die Bürger !
Niedernhausen diskutiert wiederkehrende Straßenbeiträge, eine Art zweite Grundsteuer. Versprochen wird die Verteilung der Straßenerneuerungszahlungen auf kleinere Beträge, in Wahrheit steckt eine Mogelpackung dahinter, die alles nur noch teurer und ungerechter machen wird.
Veranstaltungen
Kreisverband:
29.1.2019 - Kreisvorstandssitzung
Kiedrich
1.5.2019 - Jazz Frühschoppen Kiedrich am 1. Mai 2019 zum 25. Mal !
Idsteiner Land
15.11.2019 - Mitgliederversammlung
Termine
Fraktion
ANTRAG Energiedienstleistungszentrum Rheingau-Taunus (EDZ)
Der Kreistag möge beschließen:
1. Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der RTK Holding Beteiligungsgesellschaft des Rheingau-Taunus-Kreises GmbH wird beauftragt, unverzüglich einen Beschluss des Aufsichtsrates mit der Intention herbeizuführen, den Gesellschaftervertrag des Energiedienstleistungszentrums Rheingau-Taunus (EDZ) wie folgt zu ändern:
§2 Ziel, Gegenstand und Dauer des Unternehmens
§2(1-2) wird durch folgende Formulierungen ersetzt:
§2 (1) Gegenstand der GmbH ist das Management der Strom- und Wärmeversorgung von Liegenschaften des Kreises, von kreisangehörigen Städten und Gemeinden sowie von Beteiligungsgesellschaften des Kreises und der Kommunen.
§2(2) Das EDZ ist nicht berechtigt, ähnliche Unternehmen zu gründen oder sich an solchen zu beteiligen. Eine eigenständige wirtschaftliche Betätigung über den in §2 (1) genannten Gegenstand ist auszuschließen.
2. Die ggf. bestehenden Vereinbarungen des EDZ mit externen Auftraggebern sind nach Auslaufen der bisherigen vertraglichen Vereinbarungen zu beenden. Ggf. sind die Verträge rechtzeitig zum jetzigen Vertragsende zu kündigen.
Dies ist, zufällig ausgewählt, einer der Initiativen des Kreisverbandes oder der Kreistagsfraktion. Weitere Positionspapiere finden Sie hier.
Ortsverbände im FDP Kreisverband Rheingau-Taunus
