Aktuelles
Top Aktuell
Fraktion:
Erfolgversprechendes Tourismuskonzept für den Rheingau-Taunus-Kreis
FDP begrüßt die touristische Aufwertung des Untertaunus Der Antrag der FDP-Kreistagsfraktion aus dem März diesen Jahres, ein Tourismuskonzept für den Rheingau-Taunus-Kreis zu erstellen, trägt nun erste Früchte.
Top Aktuell
Kreisverband:
FDP: Das Motto „Augen zu und durch“ schadet dem Großprojekt Citybahn
„Die vielen „wenn“ und „aber“ zum Thema Citybahn, wie auch kürzlich in der Presse dargestellt, müssten eigentlich jeden aufhorchen lassen, der mit der Entscheidungsfindung über dieses Projekt befasst ist,“ bewertet der Vorsitzende der FDP-Kreistagsfraktion und Landtagsabgeordnete Stefan Müller, die momentane Situation.
Vom Portal Liberal
Idsteiner Land
Gestaltungssatzung Altstadtgürtel fand Mehrheit
Auf Anregung der Feien Demokraten beantragten die Fraktionen der SPD, Grünen und FDP in der Stadtverordnetenversammlung, dass der Magistrat einen Vorschlag zur Erarbeitung einer Gestaltungssatzung für den Altstadtgürtel vorlegt. „Dies ist in unseren Augen ein besonders wichtiges Anliegen, denn es geht darum eine unangepasste Bebauung in Altstadtnähe künftig zu vermeiden“ berichtet der FDP-Fraktionsvorsitzende Roland Hoffmann.
Idsteiner Land
Abschaffung der wiederkehrenden Straßenbeiträge beantragt - Zusage von Bürgermeister Herfurth
Die FDP-Fraktion hatte Ende Juli einen Berichtsantrag zu den Kosten für die Erhebung der wiederkehren Straßenbeiträge in Idstein eingereicht. Der entsprechende Bericht lag nun zur Stadtverordnetenversammlung in der letzten Woche vor und führte zusammen mit der dort neu auf der Tagesordnung stehenden Magistrats-Drucksache zur Überprüfung der Straßenbeiträge zu ausführlichen Diskussionen. „Die Antwort auf unsere Anfrage nennt ca. 70 Tausend Euro zusätzliche jährliche Personalkosten bei der Stadt für die Erhebung der Straßenbeiträge und zusätzliche Sach- und Rechtsberatungskosten.
Oestrich-Winkel
Bürgerwille mit Füßen getreten
Keine Berücksichtigung örtlicher Entscheidungen und Beschlüsse erkennbar.
Idsteiner Land
Neuer Vorstand im Idsteiner-Land
Die FDP-Idsteiner Land hat auf einer gut besuchten Mitgliederversammlung turnusgemäß Vorstandswahlen durchgeführt. Roland Hoffmann wurde als Vorsitzender im Amt bestätigt und auch Christian Ehrentraut als stellvertretender Vorsitzender wiedergewählt. Neu in die Funktion als stellvertretende Vorsitzende wählten die Mitglieder Miriam Sackmann aus Hünstetten.
Oestrich-Winkel
Liberale Nachrichten aus Oestrich-Winkel
In der sechsten Ausgabe der Verbandszeitung finden Sie aktuelle Informationen und Berichte über das Geschehene und einen Ausblick auf die bevorstehenden Landtagswahlen.
Oestrich-Winkel
Die FDP Oestrich-Winkel informiert sich...im Mehrgenerationenhaus (MGH)
Das Mehrgenerationenhaus in Winkel - ein sinnvolles Angebot für Jung und Alt
Oestrich-Winkel
Herbstwanderung der FDP Oestrich-Winkel
Auch in diesem Jahr meinte es der Wettergott wieder gut mit uns. Bei strahlendem Sonnenschein und angenehmen Temperaturen fand am vergangenen Samstag die diesjährige Herbstwanderung der Oestrich-Winkeler Liberalen statt.
Kreisverband:
Christian Lindner besucht die EBS
Im Rahmen des europaweit wohl größten in dieser Art von Studenten organisierten Symposiums am 19. September 2018 sprach der Bundesvorsitzende der Freien Demokraten, Christian Lindner in einem voll besetzten Walther Leisler Kiep Center in der EBS Universität für Wirtschaft und Recht in Oestrich-Winkel.
Oestrich-Winkel
FDP sieht Sanierung der „Metzgerkapelle“ im Ortsteil Bartholomä in Winkel dringend erforderlich
FDP-Fraktion in der Oestrich-Winkeler Stadtverordnetenversammlung beantragt Sanierung des kulturell einzigartigen Denkmals.
Kreisverband:
Die Zukunft der Geschichte
FDP-Landtagskandidat Björn Sommer besucht Burgruine Ehrenfels am „Tag des offenen Denkmals“
Kreisverband:
Wachstum des Wissenschaftsstandortes Rheingau nicht bremsen!
FDP-Landtagskandidaten suchen Gespräch mit der Hochschule Geisenheim
Kreisverband:
FDP Sommerfest am Rhein
Bei bestem Sommerwetter hatten sich Freie Demokraten aus dem gesamten Rheingau-Taunus-Kreis am Wallufer Weinprobierstand zusammen gefunden.
Fraktion:
Kreisstraßen: FDP fordert Sanierungskonzept
Für die August-Sitzung des Kreistages hat die FDP-Kreistagsfraktion einen Antrag eingebracht, der ein Sanierungskonzept für die Kreisstraßen fordert, das einen Zeitraum von 10 Jahren umfassen soll.
Oestrich-Winkel
Regionale Kaufkraft stärken
Regionale Internetplattform für Gewerbetreibende aus der Region.
Oestrich-Winkel
Mängelmelder-App für Oestrich-Winkel
Künftig einfacher Kontakt zur Stadtverwaltung denkbar.
Oestrich-Winkel
Landesgartenschau in Bad Schwalbach
Vertreter von CDU und FDP besuchen Rheingauer Garten- und Landschaftsbau Unternehmen Porth.
Oestrich-Winkel
Rheingaubad soll erhalten werden
Unnötige Schärfe in der Diskussion nicht nachvollziehbar.
Oestrich-Winkel
Besuch von CDU und FDP Oestrich-Winkel auf der Landesgartenschau in Bad Schwalbach
Gemeinsam besuchten die Oestrich-Winkeler Koalitionspartner von CDU und FDP die Landesgartenschau in Bad Schwalbach. Bügermeister Michael Heil freute sich besonders darüber, dass sein Bad Schwalbacher Amtskollege Martin Husmann die Besuchergruppe über das Ausstellungsgelände führen konnte. Interessant war es zu erfahren, welche Investitionen im Rahmen der Landesgartenschau rund um den Kurpark getätigt wurden. Vieles muss nach Abschluss der Veranstaltung wieder zurückgebaut werden - städtebaulich konnte konnte die Kreisstadt sehr gewinnen, darüber waren sich die interessierten Bürgerinnen und Bürger einig.
Oestrich-Winkel
Rheingaubad soll erhalten werden
FDP-Fraktion im Haupt- und Finanzausschuss für den Erhalt des Hallenbades – Gemeinsamer Bäderverband gewünscht.
Kreisverband:
Langjährige Mitglieder: Auszeichnungen für Michael Schlepper, Dr. Herbert Hirschler und Werner Larem
Mit dem Schlangenbader Bürgermeister Michael Schlepper, dem ehemaligen Staatssekretär Dr. Herbert Hirschler und dem Hohensteiner Werner Larem, ehemals erster Präsident der hessischen Bereitschaftspolizei, ehrte Kreisvorsitzender Stefan Müller gleich drei Persönlichkeiten mit außerordentlichen Verdiensten für ihr langjähriges Engagement bei den Freien Demokraten. „Die drei zu ehrenden Mitglieder haben in den 80er und 90er Jahren wesentlich die Arbeit der FDP im Rheingau-Taunus-Kreis geprägt und sind Vorbilder für unsere jungen Mitglieder“, freute sich Stefan Müller.
Kreisverband:
Vorstandswahlen: Verjüngter Kreisvorstand mit Stefan Müller an der Spitze
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„Wir haben zwei tolle Jahre hinter uns. Wir sind aus der außerparlamentarischen Opposition wieder in den Bundestag eingezogen und unsere Umfragewerte liegen stabil bei neun Prozent“, erklärte FDP-Kreisvorsitzender Stefan Müller auf der gut besuchten Mitgliederversammlung der Freien Demokraten im Rheingau-Taunus am 2. Mai 2018 in Taunusstein.
Eltville
Güterbahnhofsareal: Stadtverordnetenbeschluss darf nicht ignoriert werden
Die Fraktionsvorsitzenden der im Bündnis "buntstattschwarz" kooperierenden Parteien SPD, GRÜNE und FDP sind sehr verwundert über die Pressemitteilung des Bürgermeisters zur Entwicklung des ehemaligen Güterbahnhofareals.
Oestrich-Winkel
FDP informiert sich…bei der STENZEL GmbH
Maschinenhandel STENZEL auf dem Gelände des ehemaligen Bauhofs in Mittelheim öffnet ihre Tore.
Oestrich-Winkel
Barrierefreier Ausbau des Bahnhofs in Oestrich-Winkel darf nicht sterben
FDP-Fraktion im Hessischen Landtag erkundigt sich nach Erhalt der Fördergelder.
Oestrich-Winkel
FDP-Oestrich-Winkel besucht Bundestagsabgeordneten Alexander Müller in Berlin
Mit der ersten Besuchergruppe des neuen Bundestagsabgeordneten Alexander Müller konnten sich auch ParteifreundInnen aus Oestrich-Winkel über die Arbeit im Deutschen Parlament informieren.
Oestrich-Winkel
Kleine Anfrage zum Mittelheimer Bahnhof
Landtagsabgeordneter Jürgen Lenders erkundigt sich nach dem Stand der Dinge beim Barrierefreien Ausbau des Mittelheimer Bahnhfs.
Fraktion:
FDP: Werden die Citybahnkosten jetzt schön gerechnet?
„Es ist schon sehr erstaunlich, dass gerade zum jetzigen Zeitpunkt, wo die immens hohen Kosten der Citybahn im Fokus der Diskussion stehen, plötzlich eine neue Zahl in den Raum geworfen wird, die die voraussichtlichen Betriebskosten mit einem Schlag gleich um mehrere Millionen Euro reduziert“, kritisiert der FDP-Fraktionsvorsitzende Stefan Müller die vor wenigen Tagen veröffentlichten Zahlen.
Kreisverband:
FDP: Land in der Verantwortung bei HELIOS
„Die Schließungspläne der Helios-Kliniken sind letztendlich das Ergebnis des im Jahr 2015 im Bundestag beschlossenen Krankenhausstrukturgesetzes sowie des in der Folge auf Landesebene aufgelegten Krankenhausstrukturfonds mit dem die Schließung von Krankenhäusern finanziell gefördert wird. Wenn private Betreiber von öffentlicher Seite solche Angebote bekommen, muss man sich nicht wundern, wenn diese dann auch angenommen werden“, stellt der FDP-Fraktionsvorsitzende Stefan Müller klar. Leider sei es aber gerade das politische Ziel der großen Koalition gewesen, dass Krankenhäuser auch im ländlichen Raum geschlossen werden.
Kreisverband:
FDP-Neujahrsempfang: „Neu Denken für Deutschland“
Bis auf den letzten Platz gefüllt war der große Kaminsaal im Gutshaus des Hattenheimer Weinguts Balthasar Ress beim gemeinsamen Neujahrsempfang der FDP Rheingau-Taunus und des Ortsverbandes Eltville. Mit dem Alterspräsidenten des Deutschen Bundestages, Dr. Hermann Otto Solms, konnten der Kreisvorsitzende Stefan Müller und die Ortsvorsitzende Jutta Scholl einen prominenten Gast aus Berlin ebenso begrüßen, wie den neugewählten Niedernhausener Bundestagsabgeordneten Alexander Müller, Landrat Frank Kilian und Bürgermeister Patrick Kunkel.
Fraktion:
Citybahn: Riesige finanzielle Belastung für die Kommunen
„Die Beantwortung unserer Anfrage bezüglich der finanziellen Auswirkungen einer Realisierung der Citybahn von Wiesbaden nach Bad Schwalbach zeigt die damit verbundenen immensen Belastungen für die Städte und Gemeinden im Kreisgebiet auf,“ so der FDP-Fraktionsvorsitzende im Kreistag Stefan Müller.
Eltville
ESWE-Linie 5 schon vor dem Start ein Rohrkrepierer
„Leider kann ich die Euphorie um die Linie 5, die den Verkehrsdezernenten des Rheingau-Taunus-Kreises sowie den Geschäftsführer der Rheingau-Taunus-Verkehrsgesellschaft (RTV) befällt, nicht teilen,“ so der Eltviller FDP-Fraktionsvorsitzende Rainer Scholl zur Veröffentlichung des Winterfahrplans.
Kreisverband:
FDP: Große Freude über das überwältigende Wahlergebnis
„Es ist sehr erfreulich, dass wir bei der Bundestagswahl im Rheingau-Taunus-Kreis einen beeindruckenden Stimmenzuwachs hin zum zweistelligen Ergebnis von 13,8% verbuchen können, dabei unsere Zweitstimmen mehr als verdoppelt haben und wir somit nun die dritte Kraft im Kreis geworden sind,“ so das überaus positive Fazit des Kreisvorsitzenden Stefan Müller.
Kreisverband:
FDP: Citybahn ist ein finanzielles Abenteuer
Die FDP-Mitgliederversammlung hat den Plänen der Stadt Wiesbaden, der Stadt Mainz und des Rheingau-Taunus-Kreises eine gemeinsame Citybahn auf den Weg zu bringen, eine einstimmige Absage erteilt.
Kreisverband:
Landtagswahlen 2018: Stefan Müller und Björn Sommer einstimmig als Direktkandidaten nominiert
Die Mitgliederversammlung der Freien Demokraten des Rheingau-Taunus-Kreises wählte am 26. August seine beiden Direktkandidaten für die Landtagswahl im kommenden Jahr.
Fraktion:
FDP beantragt offenes WLAN im Kreishaus
Das Bad Schwalbacher Kreishaus soll mit einem für die Besucher kostenlosen WLAN-Zugang ausgestattet werden. Dies fordert ein Antrag der FDP-Kreistagsfraktion, dem in der letzten Kreistagssitzung zugestimmt wurde.
Niedernhausen
Wiederkehrende Straßenbeiträge ? Nicht schon wieder neue Belastungen für die Bürger !
Niedernhausen diskutiert wiederkehrende Straßenbeiträge, eine Art zweite Grundsteuer. Versprochen wird die Verteilung der Straßenerneuerungszahlungen auf kleinere Beträge, in Wahrheit steckt eine Mogelpackung dahinter, die alles nur noch teurer und ungerechter machen wird.
Kreisverband:
Kommunalwahlprogramm 2016-2021 der FDP Rheingau-Taunus
Fragt nicht, was euer Land für euch tun kann - fragt, was ihr für euer Land tun könnt. (John F. Kennedy) Die Freien Demokraten im Rheingau-Taunus-Kreis vertreten alle Bürger unserer Region, die sich nicht in ihrer Freiheit einschränken lassen wollen, staatliche Bevormundung ablehnen und bereit sind, Verantwortung für sich und andere zu übernehmen. Nur durch freiwillige Selbstorganisation und persönliches Engagement, statt dem Ruf nach „Mehr Staat“ können unser hochverschuldeter Kreis und seine Kommunen zukunftsfähig bleiben. Hier stehen wir gemeinsam in der Verantwortung: Für unsere Kinder und Enkel!
Veranstaltungen
Termine
Kreisverband:
12.12.2018 - Kreisvorstandssitzung
Kreisverband:
13.1.2019 - Neujahrsempfang 2019
Fraktion
ANTRAG Sicherheit in den Flüchtlingsunterkünften im RTK
Der Kreistag beschließt:
1. Wenn Menschen für lange Zeit auf wenig Raum zusammen leben müssen, steigt der soziale Druck. Darum müssen die Aufenthaltszeiten in solchen beengten Umgebungen, insbesondere bezüglich der Art und Weise der Belegung und der personellen Ausstattung mit besonderen Standards versehen und zeitlich begrenzt sein.
2. Der Rheingau-Taunus-Kreis hat den Auftrag, in seinen Flüchtlingsunterkünften den Schutz sicher zu stellen und die Menschen vor gewalttätigen, politisch, religiös oder sexuell motivierten Übergriffen zu schützen.
3. Ausreichende finanzielle Zuweisungen durch das Land Hessen müssen für alle Maßnahmen weiterhin gewährleistet sein.
4. Der Kreisausschuss wird aufgefordert, auch weiterhin eine offene Informationspolitik zu pflegen und dem Kreistag über strafrechtlich relevante Vorfälle in den Flüchtlingsunterkünften Bericht zu erstatten. Eine diesbezüglich offene Informationspolitik gewährleistet Transparenz und ist zugleich eine vertrauensbildende Maßnahme für die Bürgerinnen und Bürger.
Begründung:
Flüchtlingsunterkünfte müssen generell ein Schutzraum, frei von Repressalien und Benachteiligungen, für alle dort untergebrachten Menschen sein. Dies gilt insbesondere für den Schutz von Frauen, Kindern und Familien sowie für Angehörige religiöser, ethnischer, sexueller und kultureller Minderheiten.
Dies ist, zufällig ausgewählt, einer der Initiativen des Kreisverbandes oder der Kreistagsfraktion. Weitere Positionspapiere finden Sie hier.
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Ortsverbände im FDP Kreisverband Rheingau-Taunus
