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Fraktion:
FDP: Wohin versickern die Citybahn-Millionen des Rheingau-Taunus-Kreises?
„Nach 1,25 Millionen Euro 2019, sollen im Kreishaushalt 2020 knapp zwei Millionen Euro an Planungskosten für die Citybahn ausgegeben werden. Und das obwohl der Bürgerentscheid in Wiesbaden wie ein Damoklesschwert über dem Gesamtprojekt schwebt,“ berichtet der Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten Stefan Müller. Ein solches Vorgehen sei unverantwortlich gegenüber dem Steuerzahler.
Vom Portal Liberal
Idsteiner Land
Wiederkehrende Straßenbeiträge jetzt abschaffen!
Die FDP-Fraktion Idstein hatte bereits im Jahr 2018 beantragt, wiederkehrende Straßenbeiträge, die in Idstein erstmals im Jahr 2018 rückwirkend ab dem 1.1.2014 erhoben wurden, abzuschaffen. „Wir sehen in der Erhaltung der städtischen Straßen eine der ureigensten Aufgaben der Stadt, die durch die Grundsteuer und andere Finanzzuweisungen der Stadt zu finanzieren ist,“ meint dazu der FDP-Fraktionsvorsitzende Roland Hoffmann. Die Entscheidung dazu fällt noch im Dezember.
Niedernhausen
Massive Grundsteuer-Erhöhung droht
Die Gemeindevertretung Niedernhausen wird am 04.12.2019 den Haushalt 2020 beschließen, und dabei aller Voraussicht nach die Grundsteuern massiv erhöhen. Weil die Grundsteuer über die Miet-Nebenkosten umgelegt wird, werden sich die Lebenshaltungskosten erneut deutlich erhöhen.
Oestrich-Winkel
FDP informiert sich.....bei der IMO-Rhein GmbH in der Winkeler Kirchstraße
Ehemaliges MÖBEL HENRICH-Areal bietet künftig Platz in 15 Wohneinheiten.
Idsteiner Land
Die FDP Fraktion fordert Verbesserungen für die Idsteiner Bürger
Die Fraktion der FDP fordert Verbesserungen für die Bürger Idsteins mit zwei Anträgen. Es geht dabei um die Förderung des Um- und Ausbaus von Nutzflächen zu Wohnräumen. Die zügige Schaffung zusätzlichen Wohnraumes unter schonender Ressourcennutzung ist aus Sicht der Antragsteller vorteilhaft gegenüber der Erschließung zusätzlicher neuer Baugebiete. Der zweite Antrag fordert eine Prioritätenliste Straßensanierungen. Sowohl für die betroffenen Bürgerinnen und Bürger als auch für die Entscheidungsträger in der Stadtverordnetenversammlung kann eine Prioritätenliste, die bei Handlungsbedarf oder mindestens einmal pro Jahr fortgeschrieben wird, eine verbesserte Übersicht und auch die Mitwirkung der Stadtverordneten bei der Verschiebung von Maßnahmen gewährleisten.
Idsteiner Land
Bebauungsplan „An der Taubenbergschule“ gibt Planungssicherheit
Die FDP-Idstein begrüßt die derzeitig stattfindende Auslegung des Bebauungsplanes „An der Taubenbergschule“, der das Gebiet unterhalb der Taubenbergschule und der Straße „Schöne Aussicht“ umfasst. „Wir haben diesen Bebauungsplan vor gut einem Jahr per Antrag in der Idsteiner Stadtverordnetenversammlung auf den Weg gebracht. Die von den Planern nunmehr vorgeschlagene Bebauung halten wir im Großen und Ganzen für zweckmäßig und es kommt nun darauf an, sorgfältig zu prüfen, ob die Planungen den örtlichen und insbesondere den topographischen Bedingungen Rechnung tragen,“ stellt der FDP-Stadtverordnete Dr. Dr. Andrik Abramenko fest.
Oestrich-Winkel
FDP informiert sich.....im wohnGut Oestrich-Winkel
Neubau auf dem Areal der ehemaligen Winkeler Grundschule schreitet zügig voran.
Kreisverband:
2. Liberaler Stammtisch in Lorch am Rhein – Zukunftsfähigkeit des ländlichen Raums
FDP Kreisvorsitzender und stellv. Fraktionsvorsitzender im Hessischen Landtag Stefan Müller diskutiert über aktuelle Themen in Lorch am Rhein.
Oestrich-Winkel
Herbstwanderung der FDP Oestrich-Winkel
Gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Stefan Müller hat der FDP-Ortsverband aus Oestrich-Winkel am vergangenen Sonntag seinen jährlichen Wandertag durchgeführt.
Oestrich-Winkel
25 Stunden-Lauf
Vergangenes Wochenende startete unser Vorstandsmitglied Marius Schäfer beim WISPO 25h-Lauf für das Team der FDP Wiesbaden gemeinsam mit seiner Schwester Charlott Schäfer, die ebenfalls Mitglied der JuLis Rheingau-Taunus ist.
Eltville
Firmenbesuch: Eltviller FDP bei JEAN MÜLLER
Gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Stefan Müller besuchten Vertreter des FDP-Ortsverbandes Eltville die elektrotechnische Fabrik JEAN MÜLLER. Das Unternehmen ist der größte industrielle Arbeitgeber im Rheingau mit 500 Mitarbeitern, überwiegend am Standort Eltville und Niederlassungen in Polen, Österreich, Schweiz, Belgien, Niederlande, Türkei, Russland, Indien, China und Neuseeland.
Niedernhausen
Faire Finanzierung der Straßensanierung
Unter dem Begriff „Abschaffung der Straßenbaubeiträge“ wird geworben für eine andere Finanzierung von Straßensanierungen. Was sich erst mal gut anhört, ist einen genaueren Blick wert! Wenn die Sanierung einer Straße ansteht, sind die anteiligen Kosten für die Grundstückseigentümer häufig recht hoch. Auch wenn diese Beträge nur etwa alle 50 Jahre anfallen, haben viele erst einmal zu Schlucken, wenn die Abrechnung kommt. Es gibt daher reichlich Ideen, Umlageverfahren einzuführen, die mit jährlichen Raten arbeiten.
Oestrich-Winkel
FDP informiert sich.....bei der DLRG
Im Rahmen ihrer Besuchsreihe "FDP informiert sich..." haben die Mitglieder des Ortsverbandes und der Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung, gemeinsam mit dem Kreisvorsitzenden der FDP, Stefan Müller (MdL), die Rettungswache der DLRG am Oestrich-Winkeler Rheinufer besucht.
Kreisverband:
Unternehmensbesuch im Weingut Bibo Runge in Hallgarten
Im Rahmen ihrer Besuchsreihe "FDP informiert sich..." haben sich die Mitglieder des Ortsverbandes und der Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung in Oestrich-Winkel, gemeinsam mit dem Kreisvorsitzenden der FDP, Stefan Müller (MdL), einen Eindruck über das noch junge Hallgarter Weingut Bibo Runge machen können.
Oestrich-Winkel
FDP informiert sich.....im Weingut Bibo Runge
Im Rahmen ihrer Besuchsreihe "FDP informiert sich..." haben sich die Mitglieder des Ortsverbandes und der Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung, gemeinsam mit dem Kreisvorsitzenden der FDP, Stefan Müller (MdL), einen Eindruck über das noch junge Hallgarter Weingut Bibo Runge machen können.
Oestrich-Winkel
Weitere Prüfung erforderlich
Koalition möchte Koepp-Gelände nicht zu schnell verwerfen.
Kreisverband:
Freiwillige Feuerwehren aus Heidenrod besuchen Hessischen Landtag
Auf Einladung des Heidenroder Landtagsabgeordneten Stefan Müller (FDP) besuchten Vertreterinnen und Vertreter der Heidenroder Ortsteilwehren den Hessischen Landtag in Wiesbaden.
Niedernhausen
Der Plakatstreit in Niedernhausen - oder wie schnell das Grundgesetz heute in Gefahr ist
Auch 70 Jahre nach Einführung des Grundgesetzes muss die Meinungsfreiheit immer neu verteidigt werden - von Alexander Müller
Kreisverband:
Liberaler Stammtisch in Lorch am Rhein – Große Herausforderungen hinsichtlich der aktuelle Verkehrssituation
FDP Kreisvorsitzender und stellv. Fraktionsvorsitzender im Hessischen Landtag Stefan Müller informiert sich über aktuelle Situation in Lorch am Rhein.
Kreisverband:
Podiusmsdiskussion mit Stefan Müller
Der stellv. Fraktionsvorsitzende der FDP im Hessischen Landtag und Vorsitzende der FDP Rheingau-Taunus, Stefan Müller, mit Schülerinnen und Schülern unterschiedlicher Jahrgangsstufen im Rahmen einer Podiumsdiskussion in der Geisenheimer St.-Ursula-Schule über Umweltpolitik und Klimawandel.
Oestrich-Winkel
Feuerwehrleute wertschätzen – Versicherungsschutz ausbauen
FDP Oestrich-Winkel setzt sich für angemessenen Versicherungsschutz ein.
Oestrich-Winkel
Fitness mit Kay Tenge
Am 27. April 2019, einen Monat vor der großen Wahl, stand Bürgermeisterwahlkampf ganz im Zeichen des Sports. Unsere Veranstaltung ’’Fitness mit Kay Tenge" war ein voller Erfolg. Trotz leichtem Regen waren die zahlreichen Teilnehmer gut gelaunt und motiviert gemeinsam mit Kay Tenge ein Zeichen für die Förderung des Sports in Oestrich-Winkel zu setzen. Organisiert und geleitet wurde die Aktion von unserem Stadtverordneten Armin Schlepper, der seit über 50 Jahren Mitglied der TG Mittelheim ist und als Lauftrainer in Wiesbaden Athleten aus Somalia und Eritrea für internationale Wettkämpfe vorbereitet.
Fraktion:
FDP: Umfang der Windkraftplanung neu überdenken
„Wir sind sehr erfreut, dass unser Antrag zu den im Teilplan Erneuerbare Energien vorgesehenen Windkraftvorranggebieten mit breiter Mehrheit im zuständigen Fachausschuss beschlossen wurde,“ berichtet der FDP-Fraktionsvorsitzende Stefan Müller. Der Antrag unterstütze die die in einem Offenen Brief der Landräte des Main-Kinzig-Kreises, des Odenwaldkreises und des Rheingau-Taunus-Kreises an Ministerpräsident Volker Bouffier und dessen Stellvertreter Tarek Al-Wazir formulierte Aufforderung, beim Bau von Windkraftanlagen in Hessen mehr Augenmaß zu zeigen. Südhessen sei unter der Maßgabe 2% der Landesfläche als Windkraftvorranggebiete auszuweisen, mit der vorgelegten Planung überproportional belastet. Das Landschaftsbild werde damit erheblich beeinträchtigt, der Wohnwert als auch die Chancen für den Tourismus in den betroffenen Gebieten stark vermindert. Der Antrag fordere des Weiteren, eine neue politische Debatte über den Umfang dieser Art von Energieerzeugung anzustoßen, die in der vorliegenden Planung vorgesehenen Vorrangflächen für den Rheingau-Taunus-Kreis zu reduzieren sowie die Abstände neuer Windkraftanlagen zu den Wohngebieten im Maß 10xHöhe zu erweitern.
Oestrich-Winkel
Mehr Bürgerbeteiligung
CDU-FDP-Koalition beantragt Erstellung eines Konzepts zur Bürgerbeteiligung.
Oestrich-Winkel
Politischer Aschermittwoch in Oestrich-Winkel
Gut besucht war das traditionelle Heringsessen der Oestrich-Winkeler Liberalen. Neben Freunden aus benachbarten Ortsverbänden konnte Ortsverbandsvorsitzende Gertie Zielke-Neblett gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Stefan Müller auch die Oestricher Ortsvorsteherin Almut Hammer und den Bürgermeisterkandidaten Kay Tenge begrüßen.
Oestrich-Winkel
Leinpfad in Mittelheim soll sicherer werden
Umlaufsperren im Bereich des Fähranlegers prüfen.
Oestrich-Winkel
„Weinhaus Merscheid“ gewinnbringend nutzen
Koalition begrüßt Vorstellungen des Bürgermeisterkandidaten Tenge.
Oestrich-Winkel
FDP- und CDU-Fraktionen Oestrich-Winkel auf Klausurtagung
Jährliche Klausurtagung zur Abstimmung der Koalitionspartner
Oestrich-Winkel
FDP blickt auf ein erfolgreiches Jahr zurück
Mitgliederversammlung der FDP mit Neuwahlen des Vorstandes
Oestrich-Winkel
FDP Oestrich-Winkel unterstützt Kay Tenge
Mitgliederversammlung der FDP Oestrich-Winkel spricht sich einstimmig für Kay Tenge aus
Kreisverband:
FDP: Erfolgreiche Sachpolitik im offenen Kreistag
„Es ist sehr zu begrüßen, dass im Kreistag offenbar eine neue politische Kultur Einzug gehalten hat und die dort vertretenen Parteien mehrheitlich nun endlich mit größerer Sachlichkeit konstruktiv zusammenarbeiten,“ so das Resümee des FDP-Fraktionsvorsitzenden Stefan Müller zur letzten Sitzung des Kreistages.
Niedernhausen
Haushalt ohne Steuererleichterungen verabschiedet
Die Gemeindevertretung Niedernhausen hat den Haushalt 2019 ohne die von der FDP geforderten Einsparungen und Steuerentlastungen verabschiedet. Eine Rechtsgutachten-Affäre belastet nun den Vorsitzenden der Gemeindevertretung.
Fraktion:
Kreisstraßen: FDP fordert Sanierungskonzept
Für die August-Sitzung des Kreistages hat die FDP-Kreistagsfraktion einen Antrag eingebracht, der ein Sanierungskonzept für die Kreisstraßen fordert, das einen Zeitraum von 10 Jahren umfassen soll.
Kreisverband:
Langjährige Mitglieder: Auszeichnungen für Michael Schlepper, Dr. Herbert Hirschler und Werner Larem
Mit dem Schlangenbader Bürgermeister Michael Schlepper, dem ehemaligen Staatssekretär Dr. Herbert Hirschler und dem Hohensteiner Werner Larem, ehemals erster Präsident der hessischen Bereitschaftspolizei, ehrte Kreisvorsitzender Stefan Müller gleich drei Persönlichkeiten mit außerordentlichen Verdiensten für ihr langjähriges Engagement bei den Freien Demokraten. „Die drei zu ehrenden Mitglieder haben in den 80er und 90er Jahren wesentlich die Arbeit der FDP im Rheingau-Taunus-Kreis geprägt und sind Vorbilder für unsere jungen Mitglieder“, freute sich Stefan Müller.
Kreisverband:
Vorstandswahlen: Verjüngter Kreisvorstand mit Stefan Müller an der Spitze
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„Wir haben zwei tolle Jahre hinter uns. Wir sind aus der außerparlamentarischen Opposition wieder in den Bundestag eingezogen und unsere Umfragewerte liegen stabil bei neun Prozent“, erklärte FDP-Kreisvorsitzender Stefan Müller auf der gut besuchten Mitgliederversammlung der Freien Demokraten im Rheingau-Taunus am 2. Mai 2018 in Taunusstein.
Eltville
Güterbahnhofsareal: Stadtverordnetenbeschluss darf nicht ignoriert werden
Die Fraktionsvorsitzenden der im Bündnis "buntstattschwarz" kooperierenden Parteien SPD, GRÜNE und FDP sind sehr verwundert über die Pressemitteilung des Bürgermeisters zur Entwicklung des ehemaligen Güterbahnhofareals.
Fraktion:
FDP: Werden die Citybahnkosten jetzt schön gerechnet?
„Es ist schon sehr erstaunlich, dass gerade zum jetzigen Zeitpunkt, wo die immens hohen Kosten der Citybahn im Fokus der Diskussion stehen, plötzlich eine neue Zahl in den Raum geworfen wird, die die voraussichtlichen Betriebskosten mit einem Schlag gleich um mehrere Millionen Euro reduziert“, kritisiert der FDP-Fraktionsvorsitzende Stefan Müller die vor wenigen Tagen veröffentlichten Zahlen.
Kreisverband:
FDP: Land in der Verantwortung bei HELIOS
„Die Schließungspläne der Helios-Kliniken sind letztendlich das Ergebnis des im Jahr 2015 im Bundestag beschlossenen Krankenhausstrukturgesetzes sowie des in der Folge auf Landesebene aufgelegten Krankenhausstrukturfonds mit dem die Schließung von Krankenhäusern finanziell gefördert wird. Wenn private Betreiber von öffentlicher Seite solche Angebote bekommen, muss man sich nicht wundern, wenn diese dann auch angenommen werden“, stellt der FDP-Fraktionsvorsitzende Stefan Müller klar. Leider sei es aber gerade das politische Ziel der großen Koalition gewesen, dass Krankenhäuser auch im ländlichen Raum geschlossen werden.
Kreisverband:
FDP-Neujahrsempfang: „Neu Denken für Deutschland“
Bis auf den letzten Platz gefüllt war der große Kaminsaal im Gutshaus des Hattenheimer Weinguts Balthasar Ress beim gemeinsamen Neujahrsempfang der FDP Rheingau-Taunus und des Ortsverbandes Eltville. Mit dem Alterspräsidenten des Deutschen Bundestages, Dr. Hermann Otto Solms, konnten der Kreisvorsitzende Stefan Müller und die Ortsvorsitzende Jutta Scholl einen prominenten Gast aus Berlin ebenso begrüßen, wie den neugewählten Niedernhausener Bundestagsabgeordneten Alexander Müller, Landrat Frank Kilian und Bürgermeister Patrick Kunkel.
Fraktion:
Citybahn: Riesige finanzielle Belastung für die Kommunen
„Die Beantwortung unserer Anfrage bezüglich der finanziellen Auswirkungen einer Realisierung der Citybahn von Wiesbaden nach Bad Schwalbach zeigt die damit verbundenen immensen Belastungen für die Städte und Gemeinden im Kreisgebiet auf,“ so der FDP-Fraktionsvorsitzende im Kreistag Stefan Müller.
Eltville
ESWE-Linie 5 schon vor dem Start ein Rohrkrepierer
„Leider kann ich die Euphorie um die Linie 5, die den Verkehrsdezernenten des Rheingau-Taunus-Kreises sowie den Geschäftsführer der Rheingau-Taunus-Verkehrsgesellschaft (RTV) befällt, nicht teilen,“ so der Eltviller FDP-Fraktionsvorsitzende Rainer Scholl zur Veröffentlichung des Winterfahrplans.
Kreisverband:
FDP: Citybahn ist ein finanzielles Abenteuer
Die FDP-Mitgliederversammlung hat den Plänen der Stadt Wiesbaden, der Stadt Mainz und des Rheingau-Taunus-Kreises eine gemeinsame Citybahn auf den Weg zu bringen, eine einstimmige Absage erteilt.
Fraktion:
FDP beantragt offenes WLAN im Kreishaus
Das Bad Schwalbacher Kreishaus soll mit einem für die Besucher kostenlosen WLAN-Zugang ausgestattet werden. Dies fordert ein Antrag der FDP-Kreistagsfraktion, dem in der letzten Kreistagssitzung zugestimmt wurde.
Niedernhausen
Wiederkehrende Straßenbeiträge ? Nicht schon wieder neue Belastungen für die Bürger !
Niedernhausen diskutiert wiederkehrende Straßenbeiträge, eine Art zweite Grundsteuer. Versprochen wird die Verteilung der Straßenerneuerungszahlungen auf kleinere Beträge, in Wahrheit steckt eine Mogelpackung dahinter, die alles nur noch teurer und ungerechter machen wird.
Veranstaltungen
Kreisverband:
9.12.2019 - 30 Jahre Mauerfall - Deutsch-deutsche Vergangenheit(sbewältigung) und ihre Auswirkungen
Kreisverband:
12.1.2020 - Neujahrsempfang 2020
Kiedrich
1.5.2020 - Jazz Frühschoppen Kiedrich am 1. Mai 2020
Termine
Kreisverband:
21.1.2020 - Kreisvorstandssitzung
Fraktion
ANFRAGE Gesellschaft Erneuerbare Energien Rheingau-Taunus GmbH
1. Wie viele Kommunen haben bisher ihre Bereitschaft erklärt, sich im Rahmen der Anstalt des Öffentlichen Rechts zu beteiligen?
2. Wird das Ziel einer Stammeinlage der AÖR in Höhe von 25,1% erreicht werden?
3. Wie ist der Sachstand bzgl. der geplanten vertraglichen Ergänzung für die geplante Bürgerbeteiligung mit einem Geschäftsanteil am Stammkapital in Höhe von 24,7%?
Dies ist, zufällig ausgewählt, einer der Initiativen des Kreisverbandes oder der Kreistagsfraktion. Weitere Positionspapiere finden Sie hier.
Für Sie im Deutschen Bundestag
Für Sie im Hessischen Landtag
Junge Liberale im Rheingau-Taunus
Ortsverbände im FDP Kreisverband Rheingau-Taunus
