Aktuelles
Top Aktuell
Kreisverband:
Liberaler Stammtisch in Lorch am Rhein – Große Herausforderungen hinsichtlich der aktuelle Verkehrssituation
FDP Kreisvorsitzender und stellv. Fraktionsvorsitzender im Hessischen Landtag Stefan Müller informiert sich über aktuelle Situation in Lorch am Rhein.
Top Aktuell
Kreisverband:
Stefan Müller zum Tag der Kinderbetreuung
Arbeit in der Kindertagesbetreuung verdient allerhöchste Anerkennung - Erzieherberuf muss attraktiver werden - Freie Demokraten fordern Fachkräfteoffensive.
Top Aktuell
Kreisverband:
Podiusmsdiskussion mit Stefan Müller
Der stellv. Fraktionsvorsitzende der FDP im Hessischen Landtag und Vorsitzende der FDP Rheingau-Taunus, Stefan Müller, mit Schülerinnen und Schülern unterschiedlicher Jahrgangsstufen im Rahmen einer Podiumsdiskussion in der Geisenheimer St.-Ursula-Schule über Umweltpolitik und Klimawandel.
Top Aktuell
Fraktion:
FDP: Digitalisierung der Schulen als vorrangige Aufgabe
„Die digitale Ausstattung der Schulen im Rheingau-Taunus-Kreis muss für die Schulpolitik im Kreis weiter an Priorität gewinnen“, fordert der FDP-Fraktionsvorsitzende und Landtagsabgeordnete Stefan Müller. Zu einem informellen Gespräch hatte sich die FDP-Kreistagsfraktion und Schuldezernent Rainer Scholl (FDP) mit der Schulleitung der Idsteiner Limesschule vor Ort getroffen. Die Limesschule wurde seitens des Kreises als Projektschule für den Unterricht in der Oberstufe mit einem Klassensatz Tablets ausgestattet.
Top Aktuell
Fraktion:
FDP: Umfang der Windkraftplanung neu überdenken
„Wir sind sehr erfreut, dass unser Antrag zu den im Teilplan Erneuerbare Energien vorgesehenen Windkraftvorranggebieten mit breiter Mehrheit im zuständigen Fachausschuss beschlossen wurde,“ berichtet der FDP-Fraktionsvorsitzende Stefan Müller. Der Antrag unterstütze die die in einem Offenen Brief der Landräte des Main-Kinzig-Kreises, des Odenwaldkreises und des Rheingau-Taunus-Kreises an Ministerpräsident Volker Bouffier und dessen Stellvertreter Tarek Al-Wazir formulierte Aufforderung, beim Bau von Windkraftanlagen in Hessen mehr Augenmaß zu zeigen. Südhessen sei unter der Maßgabe 2% der Landesfläche als Windkraftvorranggebiete auszuweisen, mit der vorgelegten Planung überproportional belastet. Das Landschaftsbild werde damit erheblich beeinträchtigt, der Wohnwert als auch die Chancen für den Tourismus in den betroffenen Gebieten stark vermindert. Der Antrag fordere des Weiteren, eine neue politische Debatte über den Umfang dieser Art von Energieerzeugung anzustoßen, die in der vorliegenden Planung vorgesehenen Vorrangflächen für den Rheingau-Taunus-Kreis zu reduzieren sowie die Abstände neuer Windkraftanlagen zu den Wohngebieten im Maß 10xHöhe zu erweitern.
Top Aktuell
Kreisverband:
FDP: Erfolgreiche Sachpolitik im offenen Kreistag
„Es ist sehr zu begrüßen, dass im Kreistag offenbar eine neue politische Kultur Einzug gehalten hat und die dort vertretenen Parteien mehrheitlich nun endlich mit größerer Sachlichkeit konstruktiv zusammenarbeiten,“ so das Resümee des FDP-Fraktionsvorsitzenden Stefan Müller zur letzten Sitzung des Kreistages.
Vom Portal Liberal
Oestrich-Winkel
Feuerwehrleute wertschätzen – Versicherungsschutz ausbauen
FDP Oestrich-Winkel setzt sich für angemessenen Versicherungsschutz ein.
Oestrich-Winkel
Fitness mit Kay Tenge
Am 27. April 2019, einen Monat vor der großen Wahl, stand Bürgermeisterwahlkampf ganz im Zeichen des Sports. Unsere Veranstaltung ’’Fitness mit Kay Tenge" war ein voller Erfolg. Trotz leichtem Regen waren die zahlreichen Teilnehmer gut gelaunt und motiviert gemeinsam mit Kay Tenge ein Zeichen für die Förderung des Sports in Oestrich-Winkel zu setzen. Organisiert und geleitet wurde die Aktion von unserem Stadtverordneten Armin Schlepper, der seit über 50 Jahren Mitglied der TG Mittelheim ist und als Lauftrainer in Wiesbaden Athleten aus Somalia und Eritrea für internationale Wettkämpfe vorbereitet.
Oestrich-Winkel
Mehr Bürgerbeteiligung
CDU-FDP-Koalition beantragt Erstellung eines Konzepts zur Bürgerbeteiligung.
Oestrich-Winkel
Politischer Aschermittwoch in Oestrich-Winkel
Gut besucht war das traditionelle Heringsessen der Oestrich-Winkeler Liberalen. Neben Freunden aus benachbarten Ortsverbänden konnte Ortsverbandsvorsitzende Gertie Zielke-Neblett gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Stefan Müller auch die Oestricher Ortsvorsteherin Almut Hammer und den Bürgermeisterkandidaten Kay Tenge begrüßen.
Oestrich-Winkel
Leinpfad in Mittelheim soll sicherer werden
Umlaufsperren im Bereich des Fähranlegers prüfen.
Oestrich-Winkel
„Weinhaus Merscheid“ gewinnbringend nutzen
Koalition begrüßt Vorstellungen des Bürgermeisterkandidaten Tenge.
Oestrich-Winkel
FDP- und CDU-Fraktionen Oestrich-Winkel auf Klausurtagung
Jährliche Klausurtagung zur Abstimmung der Koalitionspartner
Oestrich-Winkel
FDP blickt auf ein erfolgreiches Jahr zurück
Mitgliederversammlung der FDP mit Neuwahlen des Vorstandes
Oestrich-Winkel
FDP Oestrich-Winkel unterstützt Kay Tenge
Mitgliederversammlung der FDP Oestrich-Winkel spricht sich einstimmig für Kay Tenge aus
Idsteiner Land
Ortsbeiräte erhalten wieder mehr Eigenverantwortung
Die Idsteiner Liberalen begrüßen, dass ab Anfang 2019 wieder alle Ortsbeiräte die Verfügung über Sachmittel zur Gestaltung des Dorflebens erhalten. Dafür seien 27.000 € im aktuellen Haushalt vorgesehen worden. „Wenn Bürgermeister Herfurth in der Presse und auch gegenüber den Ortsbeiräten allerdings nunmehr den Eindruck erweckt, die Initiative zur Wiedergewährung dieser Mittel sei von ihm ausgegangen, so verdrängt er die Geschehnisse der letzten 15 Monate,“ stellen der FDP-Vorsitzende Roland Hoffmann und sein Stellvertreter, Christian Ehrentraut einvernehmlich fest.
Niedernhausen
Haushalt ohne Steuererleichterungen verabschiedet
Die Gemeindevertretung Niedernhausen hat den Haushalt 2019 ohne die von der FDP geforderten Einsparungen und Steuerentlastungen verabschiedet. Eine Rechtsgutachten-Affäre belastet nun den Vorsitzenden der Gemeindevertretung.
Kreisverband:
Die Zukunft der Geschichte
FDP-Landtagskandidat Björn Sommer besucht Burgruine Ehrenfels am „Tag des offenen Denkmals“
Kreisverband:
Wachstum des Wissenschaftsstandortes Rheingau nicht bremsen!
FDP-Landtagskandidaten suchen Gespräch mit der Hochschule Geisenheim
Fraktion:
Kreisstraßen: FDP fordert Sanierungskonzept
Für die August-Sitzung des Kreistages hat die FDP-Kreistagsfraktion einen Antrag eingebracht, der ein Sanierungskonzept für die Kreisstraßen fordert, das einen Zeitraum von 10 Jahren umfassen soll.
Oestrich-Winkel
Regionale Kaufkraft stärken
Regionale Internetplattform für Gewerbetreibende aus der Region.
Oestrich-Winkel
Mängelmelder-App für Oestrich-Winkel
Künftig einfacher Kontakt zur Stadtverwaltung denkbar.
Oestrich-Winkel
Landesgartenschau in Bad Schwalbach
Vertreter von CDU und FDP besuchen Rheingauer Garten- und Landschaftsbau Unternehmen Porth.
Oestrich-Winkel
Rheingaubad soll erhalten werden
Unnötige Schärfe in der Diskussion nicht nachvollziehbar.
Oestrich-Winkel
Besuch von CDU und FDP Oestrich-Winkel auf der Landesgartenschau in Bad Schwalbach
Gemeinsam besuchten die Oestrich-Winkeler Koalitionspartner von CDU und FDP die Landesgartenschau in Bad Schwalbach. Bügermeister Michael Heil freute sich besonders darüber, dass sein Bad Schwalbacher Amtskollege Martin Husmann die Besuchergruppe über das Ausstellungsgelände führen konnte. Interessant war es zu erfahren, welche Investitionen im Rahmen der Landesgartenschau rund um den Kurpark getätigt wurden. Vieles muss nach Abschluss der Veranstaltung wieder zurückgebaut werden - städtebaulich konnte konnte die Kreisstadt sehr gewinnen, darüber waren sich die interessierten Bürgerinnen und Bürger einig.
Oestrich-Winkel
Rheingaubad soll erhalten werden
FDP-Fraktion im Haupt- und Finanzausschuss für den Erhalt des Hallenbades – Gemeinsamer Bäderverband gewünscht.
Kreisverband:
Langjährige Mitglieder: Auszeichnungen für Michael Schlepper, Dr. Herbert Hirschler und Werner Larem
Mit dem Schlangenbader Bürgermeister Michael Schlepper, dem ehemaligen Staatssekretär Dr. Herbert Hirschler und dem Hohensteiner Werner Larem, ehemals erster Präsident der hessischen Bereitschaftspolizei, ehrte Kreisvorsitzender Stefan Müller gleich drei Persönlichkeiten mit außerordentlichen Verdiensten für ihr langjähriges Engagement bei den Freien Demokraten. „Die drei zu ehrenden Mitglieder haben in den 80er und 90er Jahren wesentlich die Arbeit der FDP im Rheingau-Taunus-Kreis geprägt und sind Vorbilder für unsere jungen Mitglieder“, freute sich Stefan Müller.
Kreisverband:
Vorstandswahlen: Verjüngter Kreisvorstand mit Stefan Müller an der Spitze
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„Wir haben zwei tolle Jahre hinter uns. Wir sind aus der außerparlamentarischen Opposition wieder in den Bundestag eingezogen und unsere Umfragewerte liegen stabil bei neun Prozent“, erklärte FDP-Kreisvorsitzender Stefan Müller auf der gut besuchten Mitgliederversammlung der Freien Demokraten im Rheingau-Taunus am 2. Mai 2018 in Taunusstein.
Eltville
Güterbahnhofsareal: Stadtverordnetenbeschluss darf nicht ignoriert werden
Die Fraktionsvorsitzenden der im Bündnis "buntstattschwarz" kooperierenden Parteien SPD, GRÜNE und FDP sind sehr verwundert über die Pressemitteilung des Bürgermeisters zur Entwicklung des ehemaligen Güterbahnhofareals.
Fraktion:
FDP: Werden die Citybahnkosten jetzt schön gerechnet?
„Es ist schon sehr erstaunlich, dass gerade zum jetzigen Zeitpunkt, wo die immens hohen Kosten der Citybahn im Fokus der Diskussion stehen, plötzlich eine neue Zahl in den Raum geworfen wird, die die voraussichtlichen Betriebskosten mit einem Schlag gleich um mehrere Millionen Euro reduziert“, kritisiert der FDP-Fraktionsvorsitzende Stefan Müller die vor wenigen Tagen veröffentlichten Zahlen.
Kreisverband:
FDP: Land in der Verantwortung bei HELIOS
„Die Schließungspläne der Helios-Kliniken sind letztendlich das Ergebnis des im Jahr 2015 im Bundestag beschlossenen Krankenhausstrukturgesetzes sowie des in der Folge auf Landesebene aufgelegten Krankenhausstrukturfonds mit dem die Schließung von Krankenhäusern finanziell gefördert wird. Wenn private Betreiber von öffentlicher Seite solche Angebote bekommen, muss man sich nicht wundern, wenn diese dann auch angenommen werden“, stellt der FDP-Fraktionsvorsitzende Stefan Müller klar. Leider sei es aber gerade das politische Ziel der großen Koalition gewesen, dass Krankenhäuser auch im ländlichen Raum geschlossen werden.
Kreisverband:
FDP-Neujahrsempfang: „Neu Denken für Deutschland“
Bis auf den letzten Platz gefüllt war der große Kaminsaal im Gutshaus des Hattenheimer Weinguts Balthasar Ress beim gemeinsamen Neujahrsempfang der FDP Rheingau-Taunus und des Ortsverbandes Eltville. Mit dem Alterspräsidenten des Deutschen Bundestages, Dr. Hermann Otto Solms, konnten der Kreisvorsitzende Stefan Müller und die Ortsvorsitzende Jutta Scholl einen prominenten Gast aus Berlin ebenso begrüßen, wie den neugewählten Niedernhausener Bundestagsabgeordneten Alexander Müller, Landrat Frank Kilian und Bürgermeister Patrick Kunkel.
Fraktion:
Citybahn: Riesige finanzielle Belastung für die Kommunen
„Die Beantwortung unserer Anfrage bezüglich der finanziellen Auswirkungen einer Realisierung der Citybahn von Wiesbaden nach Bad Schwalbach zeigt die damit verbundenen immensen Belastungen für die Städte und Gemeinden im Kreisgebiet auf,“ so der FDP-Fraktionsvorsitzende im Kreistag Stefan Müller.
Eltville
ESWE-Linie 5 schon vor dem Start ein Rohrkrepierer
„Leider kann ich die Euphorie um die Linie 5, die den Verkehrsdezernenten des Rheingau-Taunus-Kreises sowie den Geschäftsführer der Rheingau-Taunus-Verkehrsgesellschaft (RTV) befällt, nicht teilen,“ so der Eltviller FDP-Fraktionsvorsitzende Rainer Scholl zur Veröffentlichung des Winterfahrplans.
Kreisverband:
FDP: Citybahn ist ein finanzielles Abenteuer
Die FDP-Mitgliederversammlung hat den Plänen der Stadt Wiesbaden, der Stadt Mainz und des Rheingau-Taunus-Kreises eine gemeinsame Citybahn auf den Weg zu bringen, eine einstimmige Absage erteilt.
Fraktion:
FDP beantragt offenes WLAN im Kreishaus
Das Bad Schwalbacher Kreishaus soll mit einem für die Besucher kostenlosen WLAN-Zugang ausgestattet werden. Dies fordert ein Antrag der FDP-Kreistagsfraktion, dem in der letzten Kreistagssitzung zugestimmt wurde.
Niedernhausen
Wiederkehrende Straßenbeiträge ? Nicht schon wieder neue Belastungen für die Bürger !
Niedernhausen diskutiert wiederkehrende Straßenbeiträge, eine Art zweite Grundsteuer. Versprochen wird die Verteilung der Straßenerneuerungszahlungen auf kleinere Beträge, in Wahrheit steckt eine Mogelpackung dahinter, die alles nur noch teurer und ungerechter machen wird.
Veranstaltungen
Kiedrich
21.5.2019 - 1. li(e)beraler Stammtisch der FDP Kiedrich
Oestrich-Winkel
29.6.2019 - Offene Höfe Winkel
Idsteiner Land
15.11.2019 - Mitgliederversammlung
Termine
Kreisverband:
5.6.2019 - Kreismitgliederversammlung
Kreisverband:
19.6.2019 - Kreisvorstandssitzung
Fraktion
ANTRAG - Rheinbrücke zwischen Rüdesheim und Bingen
Der Kreistag möge beschließen:
Der Kreistag des Rheingau-Taunus-Kreises spricht sich für den Bau einer regionalen Brücke zwischen Rüdesheim und Bingen aus und unterstützt das im Koalitionsvertrag dargelegte Vorhaben der neuen rheinland-pfälzischen Landesregierung, dafür eine Machbarkeitsstudie in Auftrag zu geben.
Der Kreisausschuss wird beauftragt, diesbezüglich mit den Landesregierungen von Hessen und Rheinland-Pfalz Gespräche zu führen mit dem Ziel, die Planungen zum Bau der Brücke in diesem Sinne fortzusetzen (Machbarkeitsstudie, Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan).
Insbesondere bedarf es einer Überprüfung und Aktualisierung der 2005 vorgelegten Umweltgutachten sowie einer Neubewertung der betroffenen Verkehrsströme. Anschließend ist ein entsprechendes Raumordnungsverfahren durchzuführen.
Begründung
Der Koalitionsvertrag der neuen rheinland-pfälzischen Landesregierung sieht vor, eine Machbarkeitsstudie für eine Brücke zwischen Rüdesheim und Bingen in Auftrag zu geben, falls die betroffenen Landkreise dieses Vorhaben unterstützen und sich finanziell beteiligen.
Die kürzlich im Kreistag Mainz-Bingen erfolgte Ablehnung der Studie ignoriert die Dringlichkeit der Maßnahme sowie den Bürgerwillen.
Die Brücke muss jedoch als dringende Verkehrsinfrastrukturmaßnahme aufgegriffen und realisiert werden. Auf einer Flusslänge von 90 km, zwischen Mainz und Koblenz, gibt es keine Brücke zur Überquerung per Kfz.
Die Sperrung der Schiersteiner Brücke und der dadurch erfolgte Verkehrsinfarkt im letzten Jahr, oftmalige Teilsperrungen der B 42 und Hochwasserlagen zeigen, wie notwendig eine Rheinquerung und somit auch Ausweichstrecke an dieser Stelle ist. Sie stellt jedoch nicht allein eine Stärkung der Verkehrsinfrastruktur dar, sondern ist auch für eine erfolgreiche Weiterentwicklung von Wirtschaft, Gewerbe, Handel und Tourismus in der Region von großer Bedeutung.
Dies ist, zufällig ausgewählt, einer der Initiativen des Kreisverbandes oder der Kreistagsfraktion. Weitere Positionspapiere finden Sie hier.
Ortsverbände im FDP Kreisverband Rheingau-Taunus
