Antrag: Frühwarnsystem(e) im Katastrophenfall

06.09.2021

Prüfantrag Frühwarnsystem(e) im (Natur)Katastrophenfall
Sehr geehrte Frau Schmidt, bitte setzen Sie den folgenden Prüfantrag auf die Tagesordnung der nächsten Gemeindevertretersitzung
Die Gemeindevertretung möge beschließen:
1. Der Gemeindevorstand wird gebeten zu prüfen, ob in Kiedrich ein (Früh)Warnsystem im
Katastrophenfall wie z,B. bei Hochwasser, Feuer, Sturm o.ä. durch die in der Gemeinde befindlichen Sirenen in ausreichendem Maß gewährleistet ist. Auch möge der Gemeindevorstand z.B. im Städte-und Gemeindebund die Debatte um die Wiedereinführung regelmäßig wiederkehrender Sirenenübungen und -tests (nicht nur einmal im Jahr) anregen.
2. Weiterhin wird der Gemeindevorstand gebeten, die Gemeindevertretung über darüber hinausgehende Möglichkeiten zum Zwecke der Warnung der Bevölkerung vor Ort zu informieren, damit diese ggfs. Zeitnah eingerichtet oder beschafft werden können.
3. In einem zeitnahen Brief/Schreiben an die Bürger möge der Gemeindevorstand auf die Katastrophenwarn – Apps wie NINA, KATWARN o.ä. hinweisen, die leicht auf Smartphones und IPhones installiert werden können. Hier gibt es über die unmittelbare Gefahrenmeldung hinaus wertvolle Tipps für jeden Einzelnen im Falle eines solchen schlimmen Ereignisses.
Begründung: Die schlimmen nahezu apokalyptischen Ereignisse in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen und nicht nur dort haben uns vor Augen geführt, wie wichtig, geradezu lebensrettend ein funktionierendes Warnsystem zum frühestmöglichen Zeitpunkt ist oder zumindest sein kann, das möglichst alle BürgerInnen in der Gemeinde erreicht. Dazu gehören zuallererst funktionierende Sirenen, die man derzeit lediglich bei Feuer zu hören bekommt. Vor Jahrzehnten war dies noch anders, die Älteren unter uns erinnern sich sicher. Sirenen müssen insofern auch unbedingt ausreichend und funktionstüchtig vorhanden sein, weil möglicherweise Warnungen über Rundfunk, Fernsehren oder per Smartphone wegen Zusammenbruchs der Stromnetze oder der Handynetze nicht (mehr) möglich sind . Zudem sind die Hinweise, Verhaltensregeln etc. , die man über die o.g. Apps für solche Fälle bekommt, außerordentlich hilfreich. Die weitere Begründung erfolgt mündlich. Anne Linke-Diefenbach, FDP-Fraktionsvorsitzende